Wir haben ein gemeinsames Papier zum Entwurf des Bundesgesetzes, mit dem das Privatschulgesetz geändert wird, verfasst und noch vor Weihnachten auf der Seite des Parlaments eingebracht.

In unserer Stellungnahme wurden jene Punkte des Entwurfs aufgegriffen, bei denen aus unserer Sicht Klarstellungen, Präzisierungen oder Anpassungen sinnvoll erscheinen, um die Zielsetzungen der Novelle in der Praxis gut umsetzbar zu machen und einen einheitlichen Vollzug sicherzustellen.

Hier der Link zur Parlamentsseite:

https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/SNME/2832